Vor dem Hintergrund der Diskussion um die SWD-Preisgestaltung fordert die SPD, dass der Rat die sieben städtischen Aufsichtsratsmitglieder anweist, gegen weitere Aufschläge zu stimmen.Die Stadt Düren hält 25,1 Prozent der Anteile an den Stadtwerken. Sie ist zwar Minderheitsgesellschafterin - RWE hält 74,9 Prozent der Anteile -, hat aber eine Sperrminorität. Das heißt: Wenn sich alle städtischen ... Weiterlesen
GWS-Deal / Harakiri-Ritt geht weiter
Nach wie vor fehlt hier eine belastbare Darstellung des Ertragswertes der Arena.Das vom Landrat vorgegaukelte Szenario beruht auf einem angenommenen Jahresgewinn beim Betrieb der Arena von 400.000 € pro Jahr. Henner Schmidt: „Hinter diesen Zahlen kann ich nur eine bewusste Täuschung vermuten, denn im Dezember 2002 hat Spelthahn selbst in einem Schreiben an Investor Bossi von einem ... Weiterlesen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Larue
In der GO steht im § 55 eindeutig: „Auf Verlangen eines Fünftels der Ratsmitglieder muss dem Antragsteller Akteneinsicht gewährt werden.“ Diese Bedingung lag vor.Dabei ging es der SPD nicht darum, die Akten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft GWS zu sehen, sondern Schriftverkehr, Aktenvermerke und sonstige Unterlagen, die sich bei der Stadt zum genannten Themenkomplex. befinden. ... Weiterlesen
„GWS-Deal“ droht zur Affäre zu werden
... die zeigen, dass sich Landrat und Investor bereits im Dezember 2002 heimlich über einen Rückkauf der Immobilien mit ganz klaren Preisvorstellungen verständigt haben.Schmidt: Dieses Gemauschel hinter dem Rücken aller Gremien und der Öffentlichkeit ist ein beispielloser Vorgang, der mir zeigt, dass es hier nicht mit rechten Dingen zugehen kannSchmidt weiter: Niemand kann mir erklären, warum ... Weiterlesen
Was hat der Bürgermeister zu verbergen ?
Seit Beginn der Projektplanung in den Jahren 2001 und 2002 ist die Stadt intensiv mit den Vorgängen befasst gewesen. Schmidt: Unseren in der Gemeindeordnung festgelegten Anspruch auf die Auskunft über diese Vorgänge tritt der Bürgermeister mit Füßen. Die ganze Angelegenheit wird immer mehr zur Farce. Der Bürgermeister will ohne umfassende Information der Ratsmitglieder in Nibelungentreue zum ... Weiterlesen
Nacht und Nebelaktion ?
Daher fordern beide Bürgermeister Larue auf, dafür Sorge zu tragen, dass im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der GWS keine Entscheidung getroffen wird, bevor der Rat der Stadt Düren diese Thematik eingehend diskutiert und beraten hat. Aus diesem Grunde haben die Fraktion der SPD und Grüne eine Sondersitzung des Rates beantragt.In dieser Sitzung muss umfassend über das Vorhaben der ... Weiterlesen