Plötzlicher Sparwille

17. März 2008 von Cem Timirci 

„Allein mit den Finanzen kann diese CDU-Linie nicht begründet werden. Dem Land soll wohl vorgegaukelt werden, es erfülle mit seinen bisherigen 44.600 U3-Plätzen den Bedarf im Land. Nibelungentreue zur CDU geführten Landesregierung geht über den Elternwillen in Düren!“.

Da spielt es dann auch kaum noch eine Rolle, dass das von der CDU verwendete Zahlenmaterial einerseits kaum nachvollziehbar ist, andererseits einer Gegenrechnung der SPD-Fachleute nicht standhalten kann. Wenn nämlich die SPD-Rechnung stimmt, müsste die Stadt gegenüber der aktuellen Situation nach dem noch geltenden alten Kindergartengesetz kaum mehr ausgeben, wenn sie alle Elternwünsche und die von den Trägern darauf abgestellten Meldungen an das Jugendamt ab August berücksichtigte. Denn dass das Land für Düren mehr als die bisher zugesagten 120 U3-Plätze fördern würde, ist für die SPD ausgemacht.

„Das Land kann sich nach den heftigen Diskussionen um KiBiz im vergangenen Jahr gar nicht leisten, jetzt die Meldungen von den Jugendämtern zu ignorieren“, ist Opländer sich sicher. „Auch vor diesem Hintergrund erscheint die ‚falsche’ Bedarfsmeldung aus Düren an das Land fatal“.
Die CDU-Fraktion erkennt ihre schwache Position in diesem Streit. Deshalb macht sie jetzt die Verwaltung und mit ihr den Bürgermeister verantwortlich, dass es eine so detaillierte Elternbedarfsermittlung gegeben habe. Damit lässt die CDU nicht nur die Eltern im Regen stehen – nicht einmal die Hälfte des Mehrbedarfs an U3-Plätzen ist die CDU bereit mitzufinanzieren -, sondern Paul Larue wird gleich mit in die Ecke gestellt.

Diesen Beitrag teilen