Verwaltung und Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt erkennen wiedermal nicht die Zeichen der Zeit

9. August 2010 von Cem Timirci 
Ratsmitglied im Rat der Stadt Düren
Rolf M. Braun Ratsmitglied SPD-Fraktion

Düren: Die Solaranlage, die allen gehören kann, diesen Satz kann man ausweiten in dem man schreibt, mit Solaranlagen in eine umweltfreundliche Zukunft, mit Solaranlagen nachhaltig Geld sparen und erwirtschaften. Andere Kommunen wie an dem Beispiel Langerwehe, vor den Toren unserer Stadt, haben die Zeichen der Zeit erkannt. Sie, wie im Übrigen auch viele andere Kommunen in Deutschland, haben sich bereits deutlich in Richtung Nutzung erneuerbarer Energiegewinnung bewegt.

Und damit den Kommunen diese Bewegung leichter fällt, hat die Bundesregierung, wie auch das Land NRW, hierfür vor rund 2 ½ Jahren Richtlinien erlassen. Diese Richtlinien dienen u.a. dazu den Kommunen zu derer Entlastung finanzieller Hilfsmittel an die Hand gegeben.
Nur in Düren bleibt diesbezüglich sowohl die Verwaltung wie auch die Mehrheitsfraktion aus CDU und FDP so starr wie eine Eisenstange. Sie verschlafen wiedermal den Anschluss und die Zeche dieser Schlafmützigkeit hat der Bürger zu zahlen.

Leichter ist es ja offensichtlich den Bürger zur Kasse zu bitten, wie zuletzt die Rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer B.
Das es in Düren zudem keinerlei Tendenzen geben soll erneuerbarer Energien deutlich stärker zu nutzen als dies bisher der Fall war, da muss ich als Ratsmitglied dem Pressesprecher der Stadt Düren, Herrn Göddertz vehement widersprechen. Alleine die SPD-Fraktion hat in den vergangen neun Monaten mehrere Anträge in diese Richtung gestellt.
Der erste Antrag beispielsweise zielte darauf ab, der Rat der Stadt Düren möge ein Klimaschutzkonzept auf kommunaler Ebene beschließen um auch in Düren nachhaltig zur CO2 – Emissionssenkung beizutragen.
Der zweite Antrag dann zielte darauf ab alle Dachflächen unserer städtischen Gebäude, die Verwaltungsgebäude (Rathaus usw.), Schulen und Kindergärten, zur Installation von Pfotovoltaikanlagen zu verpachten.
Wie wir ja dem benannten Zeitungsartikel entnehmen konnten, ein lukratives Unterfangen – bares Geld wird dort verdient.

Mit den von uns vorgeschlagenen Maßnahmen würde die Stadt Düren dann zugleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Zum einen mit dazu beigetragen zu haben die CO2 Emission in Düren sukzessive zu reduzieren und zum anderen der Stadtkasse Jahr für Jahr mehrere hunderttausend Euro zu bescheren.
Auch wenn das im Zeitungsartikel beschriebene Modell einer Bürgerbeteiligung keine ureigene Erfindung aus Langerwehe ist, so es doch ein guter Weg die Bürgerinnen und Bürger für mehr Umweltbewusstsein zu ensibilisieren. Gleichzeitig diese gar zu motivieren sich an der Herstellung von erneuerbaren Energien zu beteiligen. Das aus Langerwehe beschriebene Modell gründet sich vielmehr aus ähnlichen Aktionen in NRW, beispielweise der Kommunen Bocholt und Saerbeck. Beide Kommunen hatten sich die letzten beiden Jahre am Klimaschutzprogramm des Bundes wie auch des Land-NRW beteiligt und für ihre Aktivitäten im letzten Jahre in NRW den Klimaschutzpreis gewonnen. Zugleich haben sie für ihre lohnende Arbeit zwischen 1,1 und 2,2 Mio. Euro an Fördergelder kassiert.

Die dortigen Kämmereien haben derzeit gut Lachen, denn diese sind nunmehr dabei, die Früchte ihrer Investitionen in barer Münze zu ernten. Durch das couragiertes Handeln In Langerwehe füllen sich dort zukünftig Jahr für Jahr nicht nur die Kassen der Kommune sondern zugleich auch die von Bürgern die sich dort beteiligen. Ein Weg von vielen, der auch für Düren ein möglicher Weg wäre.
Die Kommune Bocholt ist hier, wie bereits eingangs beschrieben, einen ähnlichen Weg gegangen.

Sind die dort Handelnden nun schlauer oder dümmer wie wir. Sind die Verantwortlichen in Langerwehe nun schlauer oder dümmer wie wir, oder sitzen die Dummen in Wirklichkeit nicht ganz wo anders?
Dies zu entscheiden überlasse ich hier den Lesern.

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