Sommerausblick auf politische Themen in Düren

5. August 2012 von Cem Timirci 
Mitglied des Kreistag, stellv. Landrätin
Liesel Koschorreck, Vorsitzende Stadtverband Düren

Düren. Trotz Sommerferien traf sich der geschäftsführende Vorstand SPD Düren, um über die aktuelle politische Situation in der Stadt Düren zu diskutieren. Übereinstimmend war man der Meinung, dass man mit guten Projekten, wie z. B. den vier Bürgergesprächen zum Thema Stadtentwicklung, der umfangreichen Bürgerbefragung und der konsequenten Haltung zum Verfahren der Wahl des Baudezernenten das Profil der SPD geschärft habe.

Jetzt gehe es darum, die Fraktion dabei zu unterstützen, zur Umsetzung ihrer Ideen und Inhalte Mehrheiten zu erhalten. Dabei hoffe man darauf, dass die CDU-Mehrheit endlich den eingeschlagenen Weg der Blockade verlässt und Vorschläge mit unterstützt, die gut für die Stadt sind.

Einigkeit besteht zwischen Stadtvorstand und Fraktion, dass aufgrund der hohen Belastung der pädagogischen Kräfte in den Kindertagesstätten mehr Personal für Vertretungssituationen zur Verfügung gestellt werden muss. Liesel Koschorreck: „ Hier ist großer Handlungsbedarf gegeben. Die Stadt muss aus meiner Sicht einen Pool von mindestens 2 – 3 Erzieher/Innen hierfür bereit stellen Darüber hinaus werden weitere Erzieher/Innen gebraucht, weil neue Gruppen entstehen“.

Ebenso bestehe großer Handlungsdruck im Bereich der U 3 Betreuung in der Stadt Düren. Nach ihren Informationen kann eine Deckungsquote von 27 % erreicht werden, 36 % sollten es sein und werden auch benötigt. Dieses Thema werde seitens der CDU nicht konsequent genug angegangen, ist die Meinung der Stadt Dürener SPD. Der Vorstand unterstütze die SPD Fraktion dabei, dieses Thema immer wieder im Fachausschuss zu thematisieren. „Es ist Aufgabe des zuständigen Dezer-nenten – in diesem Falle Herr Larue – Lösungsvorschläge zu unterbreiten“, betonten Henner Schmidt und Liesel Koschorreck.

Abschließend wurde vom Vorstand die Ankündigung des NRW Kommunalministers Ralf Jäger SPD begrüßt, die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der Räte im Jahr 2020 wieder zusammenzuführen. Fraktionsvorsitzender Henner Schmidt erklärte hierzu. „Es ist richtig, dass die Landesregierung den Koalitionsvertrag in diesem Punkt bereits kurzfristig umsetzen wird. Die Kommunalparlamente und die Hauptverwaltungsbeamten bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, die durch die Vorgängerregierung ohne Not getrennt worden ist. Ebenso ist eine höhere Wahlbeteiligung zu erwarten, was nur gut für die Demokratie sein kann.“

Liesel Koschorreck ergänzte:„ Interessant hierbei ist noch die Überlegung des zuständigen Minis-ters, den amtierenden Bürgermeistern die Möglichkeit zu geben, sich ein Jahr früher als jetzt vor-gesehen, gemeinsam mit den Ratsvertretern zur Wahl zu stellen.
Hierzu gebe es aus Kreisen der Bürgermeister bereits große Zustimmung. Im Hinblick auf den derzeitigen Amtsinhaber, wäre dies für Düren ebenfalls eine Überlegung wert“, fügte sie ausgenzwinkernd hinzu.

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