Erwartungsgemäß hat die SPD-Fraktion im Stadtrat die 51-jährige Dagmar Nietan mit Wirkung zum 1. Februar zur neuen Fraktionsvorsitzenden und damit zur Nachfolgerin von Henner Schmidt gewählt, der sein Amt aus Altersgründen nach 14 Jahren zur Verfügung stellte.
Der 70-Jährige wird aber nicht wie vor anderthalb Jahren angekündigt in die zweite Reihe rücken. Auf Wunsch seiner Nachfolgerin bleibt der Gürzenicher der Fraktion mit seiner Erfahrung als stellvertretender Vorsitzender an vorderster Front erhalten. Auch Vorsitzender der Aufsichtsräte bei den Stadtwerken und bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Win.DN wird er bis zur Kommunalwahl im Herbst 2020 bleiben. Dann aber sei endgültig Schluss, betonte Schmidt gestern noch einmal. Er werde nicht noch einmal für den Stadtrat kandidieren.
In geheimer Abstimmung sprachen jeweils 15 von 16 SPD-Stadträten Nietan und Schmidt das Vertrauen aus, einer stimmte jeweils gegen sie. Schon in den vergangenen Monaten waren die Reihen der SPD-Fraktion nicht immer geschlossen. Bei der gescheiterten Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten im vergangenen Sommer zum Beispiel waren es vermutlich drei Genossen, die ihrer eigenen Fraktionsspitze in geheimer Abstimmung in den Rücken fielen. Daran will die neue Vorsitzende arbeiten. „Anderslautende Meinungen sind in einer Demokratie normal“, betont Dagmar Nietan. Ihr aber ist es wichtig, dass man offen miteinander diskutiert und gemeinsam Lösungen findet. Daran will sie in den kommenden Monaten arbeiten.
Weitergehende Ambitionen über 2020 hinaus hat die Ehefrau des langjährigen Bundestagabgeordneten und SPD-Bundesschatzmeisters Dietmar Nietan nach eigenem Bekunden nicht. „Es stand auch nicht auf meiner Agenda, jetzt Fraktionsvorsitzende zu werden“, betont die Schul- und Jugendpolitikerin. Als der ursprünglich als Schmidt-Nachfolger favorisierte Frank Heinrichs aus beruflichen Gründen passen musste, habe sie sich in der Pflicht gefühlt. „Und ich werde mich jetzt natürlich mit aller Kraft und Energie einbringen, damit wir 2020 ein möglichst gutes Wahlergebnis erzielen können.“
Einen Kurswechsel oder gar eine explizite Annäherung an die CDU wird es mit ihr im Übrigen nicht geben. Daran lässt Dagmar Nietan keinen Zweifel. Für sie ist die Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Linke derzeit alternativlos, trotz aller Schwierigkeiten, die ein solch ungewöhnliches Viererbündnis naturgemäß mit sich bringe. „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Stadt heute in vielen Bereichen ohne die ‚Ampel‘-Koalition nicht so weit wäre.“ Die 51-Jährige verweist auf die Umsetzung des Masterplans Innenstadt und den Ausbau der Wirtschaftsförderung, um nur zwei Beispiele zu nennen. „Und ich bin mir sicher, dass wir in dieser Konstellation auch noch einiges bewegen können.“ Dagmar Nietan spricht von der bereits angestoßenen Umgestaltung des Bahnhofsumfelds, vor allem aber von der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: „Hier sehe ich weiterhin dringenden Handlungsbedarf.“
Quelle und Beitragsfoto: Dürener Nachrichten vom 16.01.2019 – Jörg Abels
