AmpelPlus und CDU verständigen sich auf einen gemeinsamen Doppelhaushalt 2018/2019

21. Februar 2018 von Ulf Opländer 

In einem Gespräch aller Fraktionsspitzen sind bisherige Meinungsverschiedenheiten zwischen der AmpelPlus und der CDU zum kommenden Haushalt ausgeräumt worden.

„Wir sind froh, dass wir in der Kommunalpolitik Verhandlungsfähigkeit für die kommenden Herausforderungen der Stadt Düren unter Beweis stellen können“, hebt Henner Schmidt, der Sprecher der AmpelPlus den gemeinsamen Haushaltsentwurf hervor. „Es wäre angesichts einer überaus guten Haushaltslage nicht vermittelbar gewesen, wenn wir uns wegen marginaler Unterschiede in der Bewertung einzelner Politikfelder nicht hätten einigen können,“ pflichten Verena Schlömer (Grüne), Valentin Veithen (Die Linke) und Hubert Cremer (FDP) bei.

Beitragsfreie Kitas auch für Kinder unter 3 Jahren

„Nachdem die CDU eingesehen hatte, dass die Beitragsfreiheit auch für unter dreijährige Kinder gelten müsse, konnten die bisherigen Hürden beiseite geräumt werden. Die perspektivisch gute Haushaltslage lässt es zu, dass ab dem kommenden August alle Kinder in Düren beitragsfrei eine Kindertagesgruppe oder eine Kindertageseinrichtung besuchen können. Es ist nicht zu befürchten, dass dieser Beschluss in den Folgejahren wieder zurückgenommen werden muss“, freut sich der jugendpolitische Sprecher der SPD Ulf Opländer über diesen Meilenstein eines gleichberechtigten Zugangs zur frühkindlichen Bildung.

Zusätzliche Sicherheitskräfte und Streetworker im Stadtgebiet

Bei der AmpelPlus fand die Erwartungen der CDU nach einer verstärkten Präsenz von Sicherheits- und Ordnungsdienst-Kräften im Stadtgebiet Zustimmung, weil zugleich Streetworker sich um die Belange der überwiegend jungen Menschen kümmern werden, die in der Innenstadt wegen unangepassten Verhaltens Ärgernisse hervorrufen. Dem berechtigten Sicherheitsbedürfnis sollen zudem Parkranger gerecht werden, die zukünftig in Dürens Parkanlagen Dienst tun werden.

Neue Investitionen in Dürens Infrastruktur

 „In der Bauabteilung werden Stellen geschaffen, die die Planung und die Umsetzung von millionenschweren Investitionen zur Erhöhung der Attraktivität Dürens erreichen sollen, damit keine Fördermittel zurückgegeben werden müssen“, weist der Vorsitzende des Bauausschusses Peter Koschorreck (SPD) auf den Investitionsstau hin, der abgearbeitet werden muss. „Der Ausbau von Kindergartenplätze, Plätzen für die offene Ganztagsschule sowie die Sanierung von Schulgebäuden stellen Schwerpunkte der sozialen und bildungspolitischen Entwicklung in Düren dar“, heben die Vertreter der AmpelPlus hervor. Für Hubert Cremer (FDP) „ist klar, dass Düren sich als attraktiver Wohnort mit einem guten Arbeitsplatzangebot und allen Bildungsmöglichkeiten für junge Menschen einen Namen machen wird“. „Die Freude und der Genuss des urbanen Lebens wird in Düren für alle Einwohnerinnen und Einwohner wachsen, weil wir bisherige Problemzonen nicht übergehen“, weist Valentin Veithen auf zusätzliche Mittel hin, die im Haushalt zur Integration von Menschen mit schwierigen sozialen Bedingungen bereitgestellt werden.

CDU folgt den Plänen der AmpelPlus

„Wir können die Spielräume, die wir in den vergangenen knapp vier Jahren geschaffen haben, nunmehr nutzen, um die Früchte einzufahren; Düren wird liebens- und lebenswerter mit all dem Gestaltungswillen, der uns als AmpelPlus von Beginn an auszeichnet. Für Düren ist gut, dass die CDU sich mit diesem Tempo ins Schlepptau nehmen lässt“, fasst die AmpelPlus das Ergebnis der Haushaltsberatungen aus ihrer Sicht zusammen. „So wird auch die Erfolgsgeschichte des Citytickets fortgeführt, das nochmals deutlich auf 1,50 € bzw. auf 4 € als Viererkarte abgesenkt werden wird (von bisher 1,90 € und ursprünglich 2,70 €)“, schließt Verena Schlömer mit einem besonderen Merkmal für den ökologischen Umbau in Düren.

 

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