Düren. Den Integrationsplan NRW der SPD-Fraktion, der noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll, stellte im Dürener Kulturzentrum Komm Jochen Ott (MdL) vor. Ott ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und fachkundiger Referent. Der Titel des Plans Vom Flüchtling bis zum Nachbarn ist Programm. Ott: Eine gemeinsame Richtung, etwa was Europa und den Frieden angeht, scheint derzeit in Gefahr. Es existiert eine große Verunsicherung. Fakt ist: Nichts kommt von selbst, wir müssen was tun.
Wichtig sei die Bekenntnis zum deutschen Grundgesetz, auch wenn die Luft mal rauer werde, denn für dieses Grundgesetz lohne es sich, zu streiten. Ott: Wir dürfen nie vergessen, wo wir herkommen und wir müssen kritische Fragen stellen, was geht und was nicht geht. Den Merkelschen Satz Wir schaffen das wandelte die SPD-Fraktion in den Satz Wie schaffen wir das um.
Aus diesem Grund beleuchtete Ott noch einmal die vergangenen Monate. 2015 kamen rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland, 500.000 Asylanträge resultierten daraus. Über 282.000 Anträge wurde entschieden, circa 140.000 der Antragsteller dürfen in Deutschland bleiben. Ott: Ziel ist nun ein friedliches Zusammenleben, und wer hier leben möchte, der muss die Spielregeln einhalten.
Ein aufgeklärter Umgang miteinander und Sprachunterricht sowie Arbeit für die neuen Bürger sei unumgänglich. Im Zuge der Flüchtlingswelle wurden Gelder frei gemacht, die vorher nicht zur Debatte standen. Das schüre zunächst Unverständnis, käme aber allen, sowohl den Flüchtlingen als auch den Deutschen zu Gute. Auch kämen absurde Sachen ans Licht. Da lebten etwa Deutsche seit 30 Jahren neben einer Kläranlage, wo eine Flüchtlingsunterkunft aus Gründen der gesundheitlichen Sicherheit nicht gebaut werden dürfe. Ott: Da fühlt sich der Bürger, der seit 30 Jahren da lebt, total vereimert. Auf der Suche nach weiteren derartig absurden Geschichten zieht Ott über Land und sammelt.
Auch in Düren schrieb er fleißig mit, als beispielsweise Josef Macherey, der Geschäftsführer der LowTec gemeinnützige Arbeitsmarktförderung Düren mbH, aus der Praxis erzählte und um Gleichbehandlung aller Schüler bat.
Abdulakadar Albik, ein Flüchtling aus Syrien, erzählte den rund 70 Anwesenden seine Geschichte. Er startete seine entsetzlichen Schilderungen mit einer provokanten und eher rhetorisch gemeinten Frage in sehr gutem Deutsch: Wenn in diesen Raum eine Bombe fallen würde, würden sie dann sitzen bleiben oder weggehen?
Weitere Teilnehmer an der Informations- und Diskussionsrunde waren Thomas Hissel, der erste Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Düren, Dezernat Verwaltung, Finanzen und Soziales, sowie der Landtagsabgeordnete Peter Münstermann. Die Moderation übernahm SPD-Politikerin Liesel Koschorreck (MdL).
Wer hier leben möchte,
der muss die Spielregeln einhalten.
Jochen Ott,
SPD-Landtagsabgeordneter
