Mit völligem Unverständnis reagieren der Fraktionsvorsitzende der SPD Henner Schmidt und der jugendpolitische Sprecher Ulf Opländer auf das Vorpreschen der CDU in Sachen Erhöhung der Kindergartenbeiträge und das Infragestellen der Kindergartenträgerschaft durch die Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Henner Schmidt: Dass die CDU bereits zum jetzigen Zeitpunkt ihr wahres Gesicht zeigt und diese Attacke gegen Eltern reitet, überrascht dann doch. Hier kann die CDU zu Recht den Widerstand der SPD erwarten.
Ausdrücklich seien die Fragen der Kindergartenbeiträge und der AWO-Trägerschaft bei den Verhandlungen zur Haushaltskonsolidierung mit dem Ziel herausgenommen worden, darüber im nächsten Jahr eine Verständigung miteinander zu suchen.
Schmidt weiter: Offenbar ist die CDU in unserer Stadt kein verlässlicher Partner. Von der Landes-CDU wissen das inzwischen alle. Unter ihrer Regierungsführung werden die Mittel für Familien, für Kinder und für Jugendliche massiv gekürzt. Dass kommunale Haushalte dadurch unter starken Druck geraten, ist die Konsequenz.
Ulf Opländer ergänzt: Die unsoziale und familienfeindliche Politik der NRW-CDU darf durch kommunale Entscheidungen nicht einfach auf die Eltern abgewälzt werden. Wenn die CDU in der Stadt Düren diesen Weg so beschreiten will, zeigt sie, dass sie sich die schwarz-gelbe Angriffspolitik der Landesregierung gegen Familien zu eigen macht.
Die CDU-Fraktion dürfe nicht erwarten, dass die SPD dazu die Hand reicht. Auch nicht dazu, wenn die Trägerautonomie und vielfalt angegriffen werde, indem die bestens aufgestellten AWO-Kindergärten in der Stadt Düren von der CDU zur Disposition gestellt werden.
