Liebe Genossinnen und Genossen!
Zwei neue Beigeordnete, eine neue Grundsteuer und ein neuer, stellvertretender
DSB Leiter!
Stephan Schlaak ist für die Dauer von acht Jahren zum neuen ersten Beigeordneten und
Stadtkämmerer als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters gewählt worden.
Stephan ist zurzeit Leiter des Hauptamtes in der Stadt Eschweiler und in der SPD Langerwehe engagiert. Dort unter anderem als stellvertretender Bürgermeister.
Zum 1. Februar wird es eine neue Stelle im Rathaus antreten, und wir freuen uns sehr auf
die Zusammenarbeit!
Das unsägliche Trauerspiel seitens der CDU in Bezug auf die Wahl von Christopher Löhr
dauerte auch bei seinem Wahlgang leider an.
Mit der Begründung, man sei ja grundsätzlich gegen eine zusätzliche Beigeordnetenstelle
enthielt sich die CDU bei der Wahl.
Die Zusammenlegung des Jugendamtes mit dem Sozialamt und der Demografie hat sich
längst bewährt und wir freuen uns mit Christopher Löhr weiter auf die gemeinsame gute
Zusammenarbeit!
Auch eine dritte Personalie konnte in der Ratssitzung entschieden werden. Ingo Mannek
wurde zum neuen stellvertretenden Betriebsleiter des Dürener Service Betriebs bestellt.
Viele Diskussionen gab es im Vorfeld zur neuen Grundsteuer.
Hier hat das Land den Kommunen die Entscheidung einfach vor die Füße gekippt und sie
damit mal wieder im Stich gelassen. Nach vielen Beratungen, auch mit der Verwaltung,
sind wir schweren Herzens zu dem Entschluss gelangt, die gemeinsame Veranlagung in
der Grundsteuer zu wählen. Eine differenzierte Veranlagung wäre unter bestimmten Gesichtspunkten – bei sozialen Aspekten – an der ein oder anderen Stelle eher in unserem
Sinne, aber die Klageunsicherheit ist so groß, dass wir dies zum jetzigen Zeitpunkt mit
Blick auf den städtischen Haushalt und Rückstellungen von über 3 Millionen per anno nicht
hätten verantworten können.
Wir wollen das Ganze aber gemeinsam mit unserem neuen Kämmerer im Blick behalten
und für die Zukunft eventuell eine andere Entscheidung treffen, wenn Rechtssicherheit
gegeben ist.
Das City Ticket XL bleibt dank der Koalition Zukunft stabil.
Entgegen der Vorlage der Verwaltung und einem Erhöhungsvorschlag der CDU hat die
Koalition mit Mehrheit die Preise für das Ticket auch für 2025 beibehalten.
Die Entscheidung wie die neue Feuerwache aussehen sollen, die an der Veldenerstr. erbaut wird, ist ebenfalls gefallen.
Den Sieger Entwurf könnt ihr euch im Ratsinformationssystem anschauen. Einige Bilder
waren auch bereits in der Presse.
Die Vorbereitungen für den Bau der neuen Kitas – beginnend in Birkesdorf an der Festhalle – sind auch in vollem Gange.
Mit diesem kurzen Abriss der letzten Ratssitzung darf ich euch ein paar schöne und
entspannte Feiertage wünschen und einen guten Rutsch!
Lasst uns gemeinsam und mit vereinten Kräften auch im nächsten Jahr einstehen für
die Menschen in unserer Stadt !
