Ein großartiges Projekt für den Stadtteil Birkesdorf wurde auf den Weg gebracht. Hier
soll an der Festhalle eine 6-gruppige Einrichtung entstehen, die dank moderner Holzmodulbauweise ökologisch und nachhaltig ist und zudem zügig zu realisieren sein wird!
Leider hat die CDU nichts Besseres zu tun, als mit Un- und Halbwahrheiten diesem Projekt zu schaden und Menschen gegeneinander aufzubringen, Populismus pur – und destruktiv dazu!
Zur Erklärung: Die Stadt besitzt mehrere Grundstücke um die Festhalle und so entstand die Idee, dass dort ein möglicher Standort für eine dringend benötigte Kita sein könnte. Dementsprechend wurden zwei mögliche Varianten skizziert – eine auf dem bisherigen Festplatz und eine andere auf dem alten Sportplatz hinter der Festhalle.
Eine Entscheidung, welche Variante am Ende zum Zuge kommt, wird erst nach Gesprächen mit den betroffenen Vereinen und Anliegern und vieler Menschen vor Ort in Birkesdorf getroffen.
Das war nie anders geplant! Es gab lediglich eine Aussage der Verwaltung, dass es aus ihrer Sicht eine favorisierte Variante gab. Das ist weder unüblich, noch verboten und die Entscheidung kann auch nur vom Rat getroffen werden und nicht von der Verwaltung!
Hier aber witterte die CDU ihre Chance sich mit billigen Parolen zum vermeintlichen Sprachrohr der Vereine zu machen. Und dafür war ihr auch so ziemlich jedes Mittel recht. Der Vorsitzende des Bezirksausschusses in Birkesdorf, Markus Roeder, hat mit einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung dafür gesorgt, dass wieder über Fakten gesprochen wird und nicht über Parolen! Der Beigeordnete und Baudezernent Herr Schaffert hat die Pläne vorgestellt und gemeinsam mit dem Bürgermeister nochmal verdeutlicht, dass eine Entscheidung zum Standort NICHT ohne Einbindung der Menschen vor Ort getroffen wird. Ein Mitglied der Birkesdorfer CDU musste während der Sitzung einräumen, dass seine Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen.
Trotzdem ging das Trauerspiel der CDU auch in der Ratssitzung weiter, in der sie abwechselnd, mal der Verwaltung, mal der Koalition Zukunft, vorwarf, bereits Entscheidungen getroffen zu haben. Nichts davon stimmt – im Gegenteil, die Faktenlage beweist ein offenes und faires Verfahren!
Und genauso wird die SPD sich gemeinsam mit der Koalition auch zukünftig für dieses großartige Projekt einsetzen: Offen, fair und transparent und mit Fakten und Argumenten!
