Auf kommunaler Ebene bilden sich oft genug Bündnisse, die auf Landes- bzw. Bundesebene unter keinen Umständen möglich wären. Dies geschieht vor allem dann, wenn sich die handelnden Akteure darüber einig sind, wie die Entwicklung der betroffenen Kommune voranzutreiben ist.
Düren wird seit 2014 von der AmpelPlus-Koalition „regiert“. Das Bündnis aus SPD, Grünen, Linken und FDP hat es sich auf die Fahne geschrieben, unsere Heimatstadt nach 15 Jahren Stillstand endlich wieder weiter zu entwickeln.
Ein solcher Prozess in einer derart einmaligen Konstellation verlangt von jedem Fraktionsmitglied Einiges ab. So müssen oft genug von allen Beteiligten Kröten geschluckt werden, die mit einer absoluten Mehrheit nicht zur Disposition stünden. Und so kommt es halt auch in ganz wenigen Einzelfällen vor, dass nicht alle der 26 AmpelPlus – Ratsmitglieder bestimmte Entscheidungen mittragen können oder wollen.
Manchmal kommt es halt anders
Sowohl die Abstimmungen, die aus der Koalition heraus einstimmig beschlossen wurden, als auch die Abstimmungen, die mit knappem Ergebnis verloren wurden, sind Prozesse, die unsere Demokratie ausmachen. Abstimmungsniederlagen gefallen naturgemäß keiner/m Fraktionsvorsitzenden, zeigen aber, dass die Demokratie in der AmpelPlus nicht nur funktioniert, sondern auch praktiziert wird. Dies ist allemal besser als stur und ohne nachzudenken den Doktrinen eines Fraktionchefs zu folgen und wider besseren Wissens und Vernunft dem Fraktionszwang zu erliegen. Dies konnten wir unlängst beim Abstimmungsverhalten der CDU-Ratsmitglieder z.B. bei den Themen „Euskirchener Straße“ oder „CityTicket XL“ oder auch „Fahrradstellplätze in der Weierstraße“ beobachten.
AmpelPlus nach wie vor stabil
Die wenigen Abstimmungsniederlagen haben aber auch gezeigt, dass die Koalition nach wie vor nicht nur hält, sondern auch immer noch sehr gute Ergebnisse für die Stadt Düren abliefert.
Außerdem, auch das darf man keineswegs unterschlagen, wären auch diese Abstimmungsniederlagen nicht ohne die Stimmen der AfD zu Gunsten der CDU-Positionen zustande gekommen.
Wer also aufgrund des Abstimmungsverhaltens in einigen ganz wenigen Fällen eine Art „Götterdämmerung“ in der AmpelPlus-Koalition heraufbeschwören möchte, sollte immer im Hinterkopf behalten, dass unsere Demokratie genauso und nicht anders funktioniert.
