Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck:
Stadt Düren erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm Gute Schule 2020 angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden, erklärt Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck.
Die Stadt Düren erhält durch Gute Schule 2020 bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 11.602.362 Euro. Pro Jahr sind das 2.900.590 Euro sagt Liesel Koschorreck, Landtagsabgeordnete. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.
Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.
Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.
Liesel Koschorreck: Die Ampel Plus Fraktionen werden für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag stellen, wonach die Verwaltung beauftragt wird, geeignete Maßnahmen vorzubereiten, die für eine Förderung im Rahmen des Investitionsprogramms Gute Schule 2020 infrage kommen können und hierzu Förderanträge vorzubereiten.