Düren. Wie wird sich Düren bis zur nächsten Kommunalwahl entwickeln? Gibt es Stillstand oder gehen die Parteien nach dem Koalitionsbruch von CDU und FDP auf-einander zu? In einer Sommer-Interview-Reihe werden die DN dieses Thema mit den vier Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und Bürgermeister Paul Larue beleuchten. Den Anfang macht Henner Schmidt, Fraktionschef der SPD, im Gespräch mit DN-Redakteur Ingo Latotzki.
Henner Schmidt: Stillstand muss in jedem Fall vermieden werden. In diesen unklaren Mehrheiten, wie Sie es nennen, sehe ich auch eine große Chance für Düren. Wir können in unserem Sinne Politikfelder noch einmal anders betrachten und sie mit anderen Mehrheiten versehen. Wir werden sozusagen an die anderen Parteien im Rat Einladungen verschicken, um gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen.
Schmidt: Die Kraft der Argumente. Es ist in der Tat schwierig, gewisse verhärtete Positionen noch einmal aufzubrechen. Aber wenn sich die Wellen nach diesen turbulenten Zeiten gelegt haben, kann ich mir vorstellen, dass es wieder um die Sache geht. Ich beobachte, dass die CDU eine Zeit braucht, sich an die neue Situation zu gewöhnen. Es ist sicher nicht einfach zu verdauen, die Macht nach einem Koalitionsbruch zu verlieren.
Schmidt: Da kann ich mit einem Satz von Franz Müntefering antworten: Die großen Koalitionen auf Bundesebene waren immer besser als ihr Ruf. Tatsache ist aber, dass die SPD wenig profitiert hat. Müntefering hat gesagt: die SPD schwitzt im Maschinenraum und die CDU sonnt sich auf dem Oberdeck. Ich würde das nicht 1:1 für Düren erwarten, aber ich halte eine große Koalition in Düren für schwierig. Es muss jetzt erst einmal Zeit vergehen.
Schmidt: Das ist nicht einfach. Das Umgekehrte gilt für die CDU. Ich sehe aber eine Übereinstimmung auf vielen Feldern zwischen uns, den Grünen und der FDP, ich sehe auch den einen oder anderen Fraktionslosen, der auch in diese Richtung denkt. Aber eine stabile, dauerhafte Mehrheit sehe ich nicht.
Schmidt: In der Schullandschaft muss sich etwas bewegen
Schmidt: ja, das wäre eine Einladung für die anderen Parteien. Wir müssen uns vor dem Hintergrund der schlechten sozio-ökonomischen Lage in Düren dringend um Bildungsgerechtigkeit kümmern. Armut behindert Bildung, hier müssen wir Antworten geben.
Schmidt: Wir wollen, dass die Stadt Anteile an den Stadtwerken zurückkauft, wir fordern ein drittes Gleis zwischen Aachen und Düren mit Haltepunkt in Derichsweiler, wir wollen ein modernes Sportstättenkonzept, wir wollen Jugend- und Schulamt zusammenlegen, den Beitritt zur Indeland Gesellschaft, das Bahnhofsumfeld verbessern
Schmidt: In der Tat. Das ist verlorene Zeit. Aber das haben wir nicht zu verantworten. Da hat die CDU nicht weitergemacht.
Schmidt: Das kann man so nicht sehen. Wir haben das Gutachten nicht bestellt. Das war ein Ausweichmanöver der CDU, des Fraktionsvorstandes, um die eigene Fraktion zu disziplinieren. Die CDU ist übrigens nicht nur in der Frage Decathlon zerrissen.
Schmidt: Wir warten die Sommerferien ab. Dann stellen wir im Rat nochmal einen Antrag auf den sogenannten Heimfall. Das heißt: Gerichte klären, wie es weiter gehen kann, welche Forderungen der Projektentwickler stellen kann und welche nicht. Auch diesen Stillstand haben wir nicht zu verantworten. Vielleicht bewegt sich ja jetzt mit den neuen Mehrheitsverhältnissen etwas.
Henner Schmidt, 63, ist im Westerwald aufgewachsen. Nach einem Studium in Bonn kam er 1978 nach Düren und begann als Diplom-Pädagoge beim Diakonischen Werk. In der SPD ist Schmidt seit 1980. 2004 wurde er Fraktionsvorsitzender. Zuvor war er zwei Jahre Dürener SPD-Chef. 2009 kandidierte er für das Bürgermeisteramt.
Jazz-Liebhaber Schmidt ist auch Vorsitzender der SG GFC Düren 99. Der Mundharmonika-Spieler ist in der Ruhephase seiner Altersteilzeit. Er lebt in Gürzenich, ist verheiratet und hat fünf Kinder.