Parteien sammeln sich noch

6. Juni 2012 von Cem Timirci 
Henner Schmidt 2012
Henner Schmidt, SPD Fraktionsvors. im Rat der Stadt Düren

Düren. Nach dem Koalitionsbruch ist weiter unklar, wie sich die politische Lage in Düren entwickelt. Die Fraktionen haben sich Anfang der Woche getroffen und beraten.
Die CDU, die seit der Trennung von der FDP ohne Mehrheit im Stadtrat dasteht, will nun als Erstes auf die SPD zugehen. Allerdings dürften das keine einfachen Gespräche werden. Nach Ansicht von Stefan Weschke, CDU-Fraktionsvize, haben die Sozialdemokraten „hohe Hürden aufgebaut, indem sie in der Öffentlichkeit schon einige ihrer Vorstellungen formuliert haben“.
Die SPD fordert unter anderem, dass Bürgermeister Larue in seinen Kompetenzen beschnitten werden soll, zudem wünscht sie die Zusammenlegung von Ämtern im Rathaus. Fraktionschef Karl-Albert Eßer bekräftigte gestern nochmals, seine Partei ginge „ohne Vorbedingungen in die Gespräche“. Geredet würde mit SPD, Grünen und auch der FDP.

Montagabend traf sich die SPD zu einer gemeinsamen Sitzung mit den Grünen und der FDP. Rein rechnerisch kämen die drei Parteien im Rat auf 23 Stimmen. Zu wenig, um die CDU (24 Stimmen, inklusive Bürgermeister) überstimmen zu können. Ausschlaggebend würden bei einer „Ampel“-Zusammenarbeit die vier fraktionslosen Politiker im Rat sein, es sei denn, CDU und SPD verabreden eine große Koalition. Die brächte es mit 39 Stimmen auf eine satte Mehrheit (der Rat hat 51 Mitglieder). Dass die CDU mit den Grünen zusammenkommt, ist unwahrscheinlich. Zu unterschiedlich sind die Vorstellungen, was Grünen-Fraktionssprecherin Verena Schloemer auch schon öffentlich zum Ausdruck gebracht hat.

Auch fast zwei Wochen nach dem Scheitern der CDU/FDP-Koalition bereut Fraktionsvize Weschke den Schritt nicht. „Es kann nicht sein, dass der Schwanz mit dem Hund wedelt“, sagte er den „DN“. Die CDU hatte die Zusammenarbeit mit der FDP beendet, nachdem es erneut nicht gelungen war, einen Baudezernenten zu wählen. Beide Parteien beharrten auf den von ihnen favorisierten Kandidaten (wir berichteten mehrfach).

Offenbar sind die beiden aussichtsreichsten Bewerber immer noch im Rennen. Mittlerweile wird darüber spekuliert, ob der kommende Chef in der Dürener Bauverwaltung aus dem eigenen Haus kommen könnte und statt als Beigeordneter als Dezernent arbeitet. Beigeordnete werden höher bezahlt und müssen im Unterschied zu Dezernenten vom Rat für acht Jahre gewählt werden. Dezernenten werden vom Bürgermeister bestellt.

Eine solche Lösung kann sich indes SPD-Fraktionschef Henner Schmidt „kaum vorstellen“. Seine Partei favorisiere einen Technischen Beigeordneten, sagte er den „DN“. Einiges deutet darauf hin, dass eine neue Allianz aus SPD, Grünen und FDP ihren Favoriten (einen Sozialdemokraten aus Troisdorf) durchbringen will. Sie bräuchte allerdings noch mindestens zwei weitere Stimmen außerhalb ihrer eigenen Reihen. Die CDU erneuerte gegenüber den „DN“ ihre Ankündigung, kompromissbereit zu sein und nicht in jedem Fall am eigenen Favoriten festzuhalten. „Wir sind an einem überparteilichen Kandidaten interessiert“, sagte Fraktionsvorsitzender Karl-Albert Eßer.

  • „Öfter Pech gehabt“

    Heidi Meier-Grass, Stadträtin der Bürger für Düren, setzte sich dafür ein, die Stelle aus dem Rathaus heraus zu besetzen. Zum einen habe die Stadt Düren „mit Parteibuchkandidaten schon öfters Pech gehabt“. Zudem würde „ein Eigengewächs die Probleme kennen, die Kollegen und auch die Stellen, an denen es hakt“. Heidi Meier-Grass ist eine der fraktionslosen Politikerinnen im Rat. Wie Niko Theodoridis auch, der „Die Linke“ als Einzelkämpfer vertritt. Er kritisierte die etablierten Parteien scharf, weil sie sich in der Frage des Technischen Beigeordneten vom Parteibuch leiten ließen. Der Bürgermeister solle alle Parteien an einen Tisch holen und von einem unabhängigen Sachverständigen prüfen lassen, wer der geeignetste Kandidat ist. Neue Bewerber sollten unabhängig von einer Parteizugehörigkeit bewertet werden.

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