Die Arroganz der Macht ist zum Scheitern verurteilt – Bruch zwischen CDU und FDP in Düren

25. Mai 2012 von Cem Timirci 
Mitglied des Kreistag, stellv. Landrätin
Liesel Koschorreck

Düren: Die letzte Ratssitzung war wieder einmal ein schwarzer Tag für die Entwicklung unserer Stadt. Zum zweiten Mal konnte die ausgeschriebene Stelle des Technischen Beigeordneten nicht wie vorgesehen besetzt werden, weil CDU und FDP sich nicht auf einen Kandidaten einigen konnten. Jetzt soll ein 3. Anlauf erfolgen, nur mit welchem Ziel? Will man die Stelle zum dritten Mal ausschreiben?

Über die Besetzung der wichtigen Funktion eines Beigeordneten hat kein Gespräch mit der zweitstärksten Partei SPD stattgefunden. Weder der Bürgermeister noch der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl Albert Eßer haben eine gemeinsame Lösung gesucht Dieses Debakel und das Scheitern der Koalition aus CDU und FDP sind weitere Beweise dafür, dass die CDU nicht zu Kompromissen fähig ist.
Auch hat die CDU in der Vergangenheit nie die Größe gezeigt, gute Vorschläge anderer Parteien zu akzeptieren, egal auf welchem Gebiet. Was ist das nur für ein Politikverständnis? Machtpolitik geht vor Sachpolitik. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Düren haben von solch einem Politikverständnis sicher bald die Nase voll.

  • Diese Arroganz der Macht ist zum Scheitern verurteilt.

    Das Debakel um die Stellenbesetzung und der Koalitionsbruch haben deutlich gemacht, dass besonders die CDU mittlerweile die Entwicklung unserer Stadt eher behindert als voran bringt. Die CDU geführte Stadt scheint handlungsunfähig zu sein. Es können keine zukunftsweisenden Entscheidungen mehr getroffen werden.

  • Die Stadt weiss nicht, wo sie hin will.

    Es fehlt ein Ressort übergreifendes Gesamtkonzept, wie im Rat beantragt und von der Mehrheit abgelehnt. Es fehlen Leitbilder, wie sie in vielen Städten vorhanden sind. Es fehlt ein Klimaschutz- und Energiekonzept, wie von der SPD beantragt. Wir brauchen ein Wohnflächen- und Gewebeflächenkonzept. Die Wirtschaftsförderung der Stadt ist total unterbesetzt. Personalkosten, die hier eingespart werden, können der Stadt teuer zu stehen kommen. In der Innenstadt häufen sich Leerstände und Billigläden.

  • Düren bekommt mehr und mehr das Image eines Verlierers. Ein Politikwechsel wäre dringend erforderlich.
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