Düren: Der Aufschrei in der Opposition kam prompt. Als IG City-Chef Rainer Guthausen im Dürener Stadtentwicklungsausschuss für die Ansiedlung des französischen Sportartikelherstellers Decathlon stimmte, nachdem er sich zuvor mehrfach vehement gegen die Geschäftseröffnung ausgesprochen hatte, hagelte es harsche Kritik. Guthausen sei unglaubwürdig, sein Verhalten würde zur weiteren Politikverdrossenheit beitragen – das sind nur zwei Vorwürfe, die etwa aus der SPD kamen. Dass die Sozialdemokraten selbst mit Barthel Labenz einen Politiker haben, der gegen die Ansiedlung ist, das jetzt auch öffentlich kundtat und trotzdem im Ausschuss dafür stimmte, sei der Vollständigkeit halber erwähnt.
So kann Politik sein.
Die Frage ist: Was ist Guthausen und Labenz tatsächlich vorzuwerfen? In ihren Fraktionen hat es vor dem Votum im Stadtentwicklungsausschuss Abstimmungen zur Decahtlon-Ansiedlung gegeben. Die meisten CDU- und SPD-Politiker sprachen sich dafür aus. Also: Die Mehrheit innerhalb der Fraktion ist für Decathlon. Ein demokratischer Beschluss. Mit ihm gingen beide Fraktionen in den Stadtentwicklungsausschuss. Dass die Mitglieder dort im Sinne der Fraktion votieren, sollte selbstverständlich sein – und zwar alle. Auch die, die eigentlich dagegen sind.
Wie sonst soll eine Fraktion handlungsfähig sein?
Zur Klarheit: Die Frage, ob sich ein Konzern wie Decathlon in Düren ansiedelt, ist keine Gewissensentscheidung. Nur dann sind in der Regel Abstimmungen für jeden Parlamentarier frei gegeben. Ansonsten gilt der Grundsatz der Fraktionsdisziplin, den man auch Fraktionszwang nennen kann. Wenn jeder Abgeordnete immer nach seinem Gutdünken abstimmen würde, könnte eine Fraktion viele Beschlüsse nicht umsetzen. Die Einzelmeinung wird dem großen Ganzen untergeordnet. Das ist gut so. Schließlich wird ja vorher – wie in einer Demokratie üblich – abgestimmt: fraktionsintern.