CDU schmückt sich mal wieder mit den falschen Federn

28. Februar 2011 von Cem Timirci 
Kandidat für den Rat der Stadt in 2009 - Stadtteil Birkesdorf
Peter Koschorreck, MdR und Vorsitzender des Bezirksausschuss Birkesdorf

Düren: In einem Pressegespräch über die Sanierung von Schulgebäuden mit Hilfe des Konjunkturpakets II behaupten Hermann-Josef Geuenich (CDU) und Hubert Cremer (FDP), dass sie die PCB-Sanierung der Turnhalle Grundschule Birkesdorf durchgesetzt haben. Dies sei ihnen besonders wichtig. Darüber ist der Birkesdorfer Bezirksausschussvorsitzende Peter Koschorreck (SPD) sehr verärgert: „ Die beiden kleinen Dürener Lügenbarone verschweigen, dass alle Parteien unbedingt für die Sanierung waren und es nicht der Anstrengung von CDU und FDP bedurft hätte. Es gab nur abweichende Meinungen über die Art der Finanzierung.“

Wie der Niederschrift des Verkehrs- und Bauausschusses zu entnehmen ist, wollten CDU und FDP die Sanierung bezahlen, in dem sie die dringend notwendigen Maßnahmen „Grundschule Derichsweiler (Heizung), Grundschule Im Pesch (Heizung), Realschule Wernerstraße (Duschen) und Kita Im Eschfeld (Fenster und Türen)“ weg gestrichen haben. So ist es dann auch gekommen. SPD und andere wollten auch diese Arbeiten durchführen lassen und die PCB-Sanierung zusätzlich aus dem normalen Dürener Haushalt 2011 finanzieren.

Peter Koschorreck: „Da die Maßnahme unabweisbar war, hätten die Aufsichtsbehörden sicher nichts dagegen gehabt. Weil Kämmerer Sievers (CDU) jedoch ein gewisses Restrisiko bei der Finanzierung der Turnhallensanierung über den Haushalt 2011 nicht ausschließen wollte, kam es dann im Stadtrat zu einem einstimmigen Beschluss über die PCB-Sanierung der Turnhalle und Verzicht auf die vier anderen Maßnahmen.“

Inzwischen hat sich nach Meinung der SPD gezeigt, dass der Haushalt 2011 sich hauptsächlich durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisung des Landes und Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen um rund 10 Mio. verbessert hat. Die Streichung der genannten vier Maßnahmen wäre also nicht nötig gewesen.
Die Dürener SPD legt auch Wert auf die Feststellung, dass sich jetzt die Falschen rühmen. Denn in der großen Koalition haben die SPD-Politiker Steinbrück und Steinmeier durchgesetzt, dass die Gemeinden das Konjunkturpaket II erhalten, um die Konjunktur anzukurbeln.

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CDU schmückt sich mal wieder mit den falschen Federn

28. Februar 2011 von Cem Timirci 
Kandidat für den Rat der Stadt in 2009 - Stadtteil Birkesdorf
Peter Koschorreck, MdR und Vorsitzender des Bezirksausschuss Birkesdorf

Düren: In einem Pressegespräch über die Sanierung von Schulgebäuden mit Hilfe des Konjunkturpakets II behaupten Hermann-Josef Geuenich (CDU) und Hubert Cremer (FDP), dass sie die PCB-Sanierung der Turnhalle Grundschule Birkesdorf durchgesetzt haben. Dies sei ihnen besonders wichtig. Darüber ist der Birkesdorfer Bezirksausschussvorsitzende Peter Koschorreck (SPD) sehr verärgert: „ Die beiden kleinen Dürener Lügenbarone verschweigen, dass alle Parteien unbedingt für die Sanierung waren und es nicht der Anstrengung von CDU und FDP bedurft hätte. Es gab nur abweichende Meinungen über die Art der Finanzierung.“

Wie der Niederschrift des Verkehrs- und Bauausschusses zu entnehmen ist, wollten CDU und FDP die Sanierung bezahlen, in dem sie die dringend notwendigen Maßnahmen „Grundschule Derichsweiler (Heizung), Grundschule Im Pesch (Heizung), Realschule Wernerstraße (Duschen) und Kita Im Eschfeld (Fenster und Türen)“ weg gestrichen haben. So ist es dann auch gekommen. SPD und andere wollten auch diese Arbeiten durchführen lassen und die PCB-Sanierung zusätzlich aus dem normalen Dürener Haushalt 2011 finanzieren.

Peter Koschorreck: „Da die Maßnahme unabweisbar war, hätten die Aufsichtsbehörden sicher nichts dagegen gehabt. Weil Kämmerer Sievers (CDU) jedoch ein gewisses Restrisiko bei der Finanzierung der Turnhallensanierung über den Haushalt 2011 nicht ausschließen wollte, kam es dann im Stadtrat zu einem einstimmigen Beschluss über die PCB-Sanierung der Turnhalle und Verzicht auf die vier anderen Maßnahmen.“

Inzwischen hat sich nach Meinung der SPD gezeigt, dass der Haushalt 2011 sich hauptsächlich durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisung des Landes und Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen um rund 10 Mio. verbessert hat. Die Streichung der genannten vier Maßnahmen wäre also nicht nötig gewesen.
Die Dürener SPD legt auch Wert auf die Feststellung, dass sich jetzt die Falschen rühmen. Denn in der großen Koalition haben die SPD-Politiker Steinbrück und Steinmeier durchgesetzt, dass die Gemeinden das Konjunkturpaket II erhalten, um die Konjunktur anzukurbeln.

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