Worum geht es?
Zunächst einmal halten wir es für richtig, dass die Stadt Düren mit ihren Partnerstädten auch aufzeigt, dass wir eine internationale Stadt sind. Deshalb begrüßen wir die Aufnahme und Pflege von Städtepartnerschaften.
Zur Pflege gehören viele intensive Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, den Schulen, den Vereinen und Verbänden und Handel und Industrie. Dies kann auf vielfältige Weise geschehen: durch gegenseitige Besuche, Internetkontakte, Online-Konferenzen usw.
Wegen der schwierigen finanziellen Lage der Stadt gibt es keine Zuschüsse mehr für die Partnerschaftsaktivitäten von Bürgern und Vereinen, d.h. jeder Bürger bezahlt seine Reisen aus eigener Tasche.
Deshalb sollten jetzt auch die Stadtverordneten ihre Partnerschaftsreisen selbst bezahlen.
Es geht nicht an, dass die Bürgerinnen und Bürger durch Gebührenerhöhungen immer weiter zur Kasse gebeten werden, die gewählten Vertreter dann aber sich die Reisen aus dem Stadtsäckel finanzieren lassen.
Deshalb fordert der Distrikt, Streichung der Mittel für die Partnerschaftsreisen der Ratsmitglieder. Lediglich der Bürgermeister als Repräsentant der
Stadt soll, wenn er sich nicht freiwillig der Regelung anschließt, auf Stadtkosten reisen.
Sollte diese Regelung sich im Rat nicht durchsetzen lassen, beantragt der SPD-Distrikt, dass sich die Mitglieder der SPD-Fraktion an Reisen in die Partnerstädte nur dann beteiligen, wenn sie die Kosten selbst übernehmen.
Städtepartnerschaften ja, aber …………
1. März 2007 von Cem Timirci