BM Larue sagt im Schulausschuss die Unwahrheit

17. November 2006 von Cem Timirci 

Im jüngsten Schulausschuss stand der Neubau der Cornetzhofschule zur Debatte. Die in diesem Zusammenhang in der Sitzung von der SPD kritisierten Raum- und Finanzkürzungen fanden jedoch kein Gehör. Bürgermeister Larue gab zudem – leicht entnervt – an, dass das doch alles bereits in interfraktionellen Gesprächen geklärt worden sei. Er könne nicht verstehen, warum die SPD nun wieder mit anderen Argumenten käme und die Vorlage ablehnen wolle. Unterschwellig wurde auch noch angegeben, dass wenn dies nicht beschlossen würde, auch der Neubau der Bürgewaldschule fraglich wäre.

Zur Klarstellung sei öffentlich gesagt, dass die SPD diese Vorlage und mithin diese Planungen ablehnt, weil

1.
sie ohne Berücksichtigung der Einwände des Schulleiters eine Raum- und Finanzmittelkürzung zu Lasten des sozialpädagogischen Auftrages vorsieht, die gerade in dieser Schule für die individuelle Förderung und den Ganztagsbetrieb notwendig sind.

2.
sie ob der schlechten Finanzlage der Stadt keinerlei flexible und intelligente Finanzierungsvorschläge beinhaltet. Vergleichsneubauten, wie z.B. die Förderschule des Rhein-Sieg-Kreises in Troisdorf-Sieglar, wurden z.B. mit 50% bezuschusst. Laut Aussage unserer Verwaltung – so Herr Harperscheidt vom Amt für Gebäudemanagement – soll es derartige Zuschüsse nicht geben. Was damit ja wohl widerlegt wäre.

3.
man Räder nicht neu erfinden muss. Man hätte sich Planungsbüros, die sich mit dieser Thematik bestens auskennen, bedienen können. Denn, das Planungsbüro Zacharias, das die Schule in Troisdorf-Sieglar geplant und gebaut hat, was dieses Büro im Übrigen seit über 20 Jahren tut, hat den Neubau dort seinerzeit mit 4,8 Mio EUR veranschlagt, und nun für 4,1 Mio EUR fertiggestellt. Somit blieb man dort sogar 700.000 EUR günstiger.

„Warum unsere Verwaltung zu derartigen Vorgehensweisen nicht in der Lage ist,“ so Frank Heinrichs, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtverband Düren, „ist uns wahrlich schleierhaft.“

Darüber hinaus ist die SPD absolut empört, dass BM Larue, um Diskussionen im Keim zu ersticken, einfach behauptet, er hätte mit wem auch immer anders lautende Absprachen getroffen, ohne dass er Ross und Reiter nennt.
Wie sich zwischenzeitlich auch auf Grund der Nachfrage bei anderen Fraktionen herausgestellt hat, hat er damit die Unwahrheit gesagt. Derartige Gespräche hat es nie gegeben.

Die SPD fordert BM Larue daher auf, umgehend öffentlich seine Aussage zu revidieren und eine Klarstellung zu formulieren. Ulrike Braun-Ploj, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende der SPD Stadtverband Düren: „BM Larue soll öffentlich bekennen, dass er und nicht die SPD die Unwahrheit gesagt hat.“

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