Konsolidierungskompromiss ist ein Erfolg der SPD

6. September 2006 von Cem Timirci 

Ohne die SPD seien die Zumutungen für Vereine bei den Kosten für die Hallennutzung oder für die Schüler der Musikschule durch höhere Gebühren noch gravierender gewesen. Für die Hausaufgabenhilfe im Satelliten-Viertel oder die Endart sollten die Zuschüsse gar ganz gestrichen werden. Nun würden beide Institution weiter gefördert.

Als größten Erfolg wertet die SPD jedoch, dass es ihr gelungen ist, die CDU von der beabsichtigten Erhöhung der Kindergartenbeiträge um 20% abzubringen. Nietan:„Das wäre der familienpolitische Gau für Düren gewesen.“

Immer nur Abgaben zu erhöhen und im Sozialbereich zu Kürzen sei für die SPD ein ideenloses und letztlich auch nicht erfolgreiches Vorgehen zu Konsolidierung der Stadtfinanzen. Deshalb sei man stolz, dass man nun der CDU gegen den Widerstand des Bürgermeisters den Einstieg in die Erarbeitung einer neuen und innovativen Ämterstruktur abgerungen habe. „Der Bürgermeister hat in den letzten Jahren hier als Verwaltungsleiter mit weitgehenden Kompetenzen versagt. Es ist richtig, dass sich nun der Rat dieses Themas annimmt,“ führte Nietan aus.

Neue Strukturen zu schaffen, statt sich kaputt zu sparen, laute die Devise der SPD. Wenn die CDU hier bereit sei, mit der SPD zusammen zu arbeiten, könne man auch noch Einiges zum Wohle der Bürger erreichen. „Und dafür sind ja nun schließlich alle Ratsmitglieder gewählt worden“, erklärte Nietan abschließend.

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