Es ist gut, dass wir eindeutig Stellung bezogen haben. Über sechs Millionen Menschen arbeiten in Deutschland schon zu Niedriglöhnen, die weniger als 75% des Durchschnittseinkommens. 2,5 Millionen Menschen arbeiten für weniger als 50% des Durchschnittseinkommens, d.h. für weniger als 1442 Brutto im Monat. Dabei sind niedrige Löhne in der Regel kein Einstieg in eine bessere Zukunft; die meisten Betroffenen verharren auf Dauer in Armut.
Konkret spricht sich die NRWSPD dafür aus, das Arbeitnehmerentsendegesetz auf alle Wirtschaftsbereiche auszuweiten. Wie im Baugewerbe bereits üblich werden so branchenbezogene Mindestlöhne auf tarifvertraglicher Basis möglich.
Dort, wo es keine Tarifverträge gibt, muss ein gesetzlicher Mindestlohn eingreifen. Dessen Höhe soll sich an den Mindestlohnniveaus unserer westeuropäischen Nachbarländer orientieren. Jeder, der vollzeitbeschäftigt ist, muss einen existenzsichernden Lohn beziehen können.
Liesel Koschorreck MdL, Mitglied des Präsidiums der NRWSPD und Stellv. Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, stellt fest: Wir müssen Menschen vor Lohndumping schützen. Überall dort, wo Veräußerungen von Betrieben und Massenentlassungen drohen, greift auch Lohndumping um sich. Wir müssen die Tarifpartner an ihre Verantwortung erinnern, dass gute Arbeit auch gerecht entlohnt werden muss.
