Vor dem Hintergrund, dass wegen eines bevorstehenden erheblichen Überangebotes an Kindergartenplätzen schon jetzt und verstärkt in den nächsten Jahren Gruppen oder gar ganze Einrichtungen schließen müssen, fordert die SPD ein Gesamtkonzept und keine Insellösung für ein Jahr.
Auffällig ist, dass ausgerechnet dort die katholischen Träger angeblich nur mit Hilfe der Stadt ihre Einrichtungen offen halten können, wo der Bedarf für Kindergartenplaätze noch am stärksten ist, während an anderen Standorten die Bistumskürzungen offenbar keine Wirkung entfalten. Besonders dort nicht, wo sich angesichts der sinklenden Nachfrage eher eine Minderung der Kindergartenplätze angeboten hätte.
Ulf Opländer: „Ohne wirkliche Beteiligung der bei der Stadt Düren eingerichteten Gremien wird jetzt unter Zeitdruck eine kostenträchtige Lösung umgesetzt, die bei mehr Transparenz aller Vorgänge hätte vermieden werden können. Es kann nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, jedem ohne intensive Prüfung alternativer Möglichkeiten und der Rechtsfolgen nachzugeben, der der Stadt gegenüber eine finanzielle Notlage erklärt und mit dieser Behauptung den Fehlbetrag von der Stadt einfordert. Ähnlich wie bei der – zunächst gescheiterten – Schuldenübertragung von SW Düren 99 auf die Stadt drohen mit der freiwillign Übernahme gesetzlicher Trägeranteile unabsehbare Folgen.“
Mit Blick auf die einzurichtenden Offenen Ganztagsgrundschulen in Birkesdorf, an der Martin-Luther-Schule und an der Paul-Gerhardt-Grundschule begrüßt die SPD die auf ihre Initiative hin erfolgte Bereitschaft des Jugendhilfeausschusses, vor einer endgültigen Beschlussfassung noch nach Möglichkeiten zu suchen, solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass ein Konsens aller Beteiligten in diesem wichtigen neuen Aufgabenfeld gefunden wird.
